Überblick

Sie sind politisch interessiert, würden gerne wählen gehen, finden aber keine Partei, durch die Sie sich politisch vertreten fühlen? Dann geht es Ihnen vermutlich so, wie vielen anderen Wahlberechtigten. Aber was tun?

Möglicherweise könnte eine Pseudopartei ja eine Alternative für Sie sein. Dabei handelt es sich um eine Partei für diejenigen, die keine Partei finden, mit deren politischen Ziele sie hinreichend übereinstimmen. Das Besondere dabei: Eine Pseudopartei verfolgt keine eigenen Ziele (sonst wäre sie ja selbst eine Partei), sondern unterstützt politische Entscheidungsprozesse auf rein sachlicher Ebene.

Im ersten Moment mag dies widersinnig klingen: Eine Partei, die keine eigenen Ziel verfolgt? Betrachtet man politische Entscheidungsprozesse jedoch etwas genauer, so stellt man fest, dass Entscheiden und das Organisieren von Mehrheiten nur eine von mehreren Teilaufgaben des politischen Geschehens betrifft. Mindestens genauso wichtig ist die Erarbeitung und Kommunikation sachlich angemessener Informationen.

Wenn Sie also mit den Zielen der zur Wahl stehenden politischen Parteien nicht einverstanden sind, möchten Sie Ihr Votum vielleicht dafür nutzen, den politischen Entscheidungsprozess auf sachlicher Ebene zu stärken. Denn egal, wer eine Entscheidung trifft: Wenn die Faktenbasis nicht stimmt, kann auch das Ergebnis kaum angemessen sein.

Die Unterstützung politischer Entscheidungen erfolgt in drei Bereichen:

1. Vor und während einer Entscheidung durch Auswahl und Gewichtung von Themen oder Problemen sowie von möglichen Handlungsalternativen.

2. Nach der Umsetzung von Entscheidungen durch Evaluation, ob oder wie gut die angestrebten Ziele tatsächlich erreicht wurden und ob noch Korrekturbedarf besteht.

3. Den Entscheidungsprozess begleitend durch sachlich angemessene und meinungsneutrale Bürgerkommunikation.

Das Problem bei der Sache: Leider gibt es noch keine Pseudopartei.

Dabei ist die Kritik an „Mediendemokratien“ keineswegs neu. Nach welchen Kriterien politischen Themen und zugehörige Lösungswege ausgewählt werden, unterliegt vielfach parteiideologischen oder -strategischen Erwägungen und in immer stärkerem Maße auch medialen Trends oder Kampagnen. Sachargumente treten demgegenüber zunehmend in den Hintergrund.

Ähnliches gilt für die Bewertung bereits realisierter Maßnahmen. Eine Entscheidung ist nicht dann erfolgreich, wenn sie umgesetzt bzw. ein vermeintlich passendes Gesetz verabschiedet wurde, sondern wenn sie das mit ihr verbundene Anliegen erfüllt bzw. die erstrebte Zielsetzung erreicht hat. Letzteres kann aber oft nur von einer unabhängigen und qualifizierten Instanz angemessen und glaubwürdig beurteilt werden. Parteien oder davon abhängige Berater als Beurteiler ihrer eigenen Entscheidungen sind stets dem latenten Vorwurf der Unglaubwürdigkeit oder zumindest der Ergebnisverzerrung ausgesetzt. Nicht ganz unbegründet kann man hier argwöhnen, dass eigene Leistungen zu positiv und Leistungen des politischen Gegners zu negativ dargestellt werden.

Der hier skizzierte Ansatz versucht also, primär sachrational ausgerichtete Entscheidungsteilnehmer auf gleichberechtigter politischer Ebene demokratisch zu etablieren. Eine Pseudopartei ist parlamentarisch relativ unabhängig von anderen Parteien und entscheidet selbst, welche Informationen sie wie erarbeitet und zur Verfügung stellt.

Dabei ist sie auch innerlich freier von politischen Zwängen und Ambitionen, da sie sich nicht am eigenen Erfolg an der Wahlurne sondern an wissenschaftlichen Kriterien der Informationsgewinnung orientiert. Diesen wissenschaftlichen Kriterien jedoch ist sie vollumfänglich verpflichtet.

AK 13.11.2022